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  1. Addict

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    Daumen runter Frage zu Arbeitsschutz - sozialer Bereich

    Mein Arbeitgeber hat mir im März ganze zwei FFP2-Masken zur Verfügung gestellt und auf die Anfrage eines Kollegen (wir gehören beide zur Risikogruppe), dass er gerne weitere Masken hätte, kam ein lapidares "Nö, kein Geld da.".
    Könnt ihr mir helfen, ich würde mich gerne rechtlich erkundigen, welche konkreten Maßnahmen der Arbeitgeber zum Schutz seiner Mitarbeiter einhalten muss. Ich bin Sozialpädagogin, arbeite in einem systemrelevanten Bereich und habe täglich mit mehreren Klienten zu tun.
    Das Leben ist ein Recht, keine Pflicht.

  2. Addict

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    AW: Frage zu Arbeitsschutz - sozialer Bereich

    Ich bin auch Soz Päd (Wohnheim) und wir haben die FFP2 auch in unzureichender Stückzahl..die sind nur für Kontakt mit kranken Bewohnern.
    Laut Betriebsarzt ist das auch ausreichend...Ich bin lediglich für die Arbeit mit Infizierten befreit - bin auch Risikogruppe.
    Zur Arbeit haben wir normale Masken..also diese OP Teile..
    Geändert von hatschibuh (13.12.2020 um 13:06 Uhr)
    Ich bin eine Stepptanzballerinamärchenprinzessintierärztiiiin

  3. V.I.P.

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    AW: Frage zu Arbeitsschutz - sozialer Bereich

    Ich kenn mich tatsächlich im einzelnen nicht aus, was und wie und warum gestellt werden muss.
    Aber so oder so, ist das ja eigentlich ne Frage für die Gewerkschaft, denn selbst wenn es rechtens seien sollt, ist es halt falsch und man sollte sich irgendwie bündeln um mehr Handlungsmacht zu erlangen.
    "Es gibt keine harmlosen Zivilisten."

  4. Foreninventar

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    AW: Frage zu Arbeitsschutz - sozialer Bereich

    Ich glaube nicht, dass einem das zusteht, ist bei Lehrerinnen ja auch nicht so.

  5. Addict

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    AW: Frage zu Arbeitsschutz - sozialer Bereich

    Ich würde auch noch bei der Berufsgenossenschaft nachfragen.

  6. V.I.P.

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    AW: Frage zu Arbeitsschutz - sozialer Bereich

    Welche Schutzmaßnahmen im einzelnen nötig sind, muß in der sogenannten Gefährdungsbeurteilung festgelegt werden. Diese ist für jeden Arbeitsplatz zu erstellen und bei wesentlichen Änderungen der Gefährdung anzupassen.

    Das SARS-Cov-2-Virus ist von der Gefährdung für den Menschen her in die Risikogruppe 3 eingestuft. Die üblichen Influenza-Viren sind größtenteils in die (harmlosere) Risikogruppe 2 eingestuft, vereinzelt (aggressivere Varianten) in die Risikogruppe 3. Die Einstufung ergibt sich unter anderem daraus, dass zur Zeit keine wirksame Impfung für die jeweilige Erkrankung verfügbar ist. Ich könnte mir gut vorstellen, dass SARS-CoV-2 im Lauf der Zeit auf Risikogruppe 2 heruntergestuft wird, weil man sich dagegen impfen kann.

    Das war jetzt sehr theoretisch und sollte eigentlich nur verdeutlichen, dass das Haupt-Argument für die Annahme einer höheren Gefährdung sein könnte, dass das Virus vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales eben als höhere Gefährdung eingeschätzt wird als die meisten üblichen Grippeviren. Dennoch ist aus meiner Sicht die Argumentation für eine Verpflichtung des Arbeitgebers, Mitarbeitern, die nicht Kontakt zu *nachgewiesen* infektiösen Personen mit SARS-Cov-2 haben, FFP2-Masken zur Verfügung zu stellen, auf sehr schwachen Beinen. Rein privat finde ich das falsch und finde z.B., dass in der derzeitigen Situation die Arbeitgeber sowohl bei Lehrern wie auch bei Friseuren, Physiotherapeuten bis hin zu jedem anderen Mitarbeiter mit erheblichem Kundenkontakt die Möglichkeit zur FFP2-Maske (auf Kosten des Arbeitgebers) zur Verfügung stellen sollten. Vermutlich ist das rein von der Menge der benötigten Masken nicht realistisch - zeitweise standen ja selbst Krankenhäusern nicht genug Masken zur Verfügung für das Personal, das ganz konkrete Verdachtsfälle behandeln mußte.

    Tatsache ist jedenfalls, dass die verantwortlichen Stellen (BAuA, Berufsgenossenschaften, Arbeitgeber, Bundesgesundheitsministerium) das ganze für den Arbeitgeber als entspannter ansehen als ich. Eine ganz gute Analogie gibt die Influenza ab: Schutzmaßnahmen für das Personal sind auch in dem Bereich nur soweit vorgeschrieben, als beruflich ein enger Kontakt zu einem nachgewiesenen Influenza-Fall oder zumindest einem konkreten hochgradigen Verdacht besteht. Allein aus der Tatsache, dass ich als Arzt in der Notaufnahme grundsätzlich jederzeit damit rechnen muß, dass zum Beispiel ein Influenza-, Tuberkulose- oder SARS-CoV-2 oder Ebola- oder was auch immer für ein Patient unangemeldet reinkommen könnte, ergibt sich - selbst während einer Grippewelle - noch keine Verpflichtung des Arbeitgebers, mir für die tägliche Arbeit durchgehend entsprechende Schutzmaßnahmen zur Verfügung zu stellen. Aus dem Beschluß des Bundesministeriums für Arbeit bezüglich SARS-Cov2 geht ganz klar hervor, dass außerdem die Gefährlichkeit von SARS-Cov2 für den einzelnen als eher gering eingeschätzt wird, solange er nicht zu einer Risikogruppe gehört.
    Schwere Verläufe der Erkrankung findet man nicht bei allen Infizierten, sondern überwiegend bei bestimmten Patientengruppen. Die Daten des Robert Koch-Instituts belegen, dass bundesweit 86 % der an COVID-19 verstorbenen Personen 70 Jahre und älter waren. [im weiteren Verlauf des Textes sind weitere Gründe aufgeführt, weswegen Covid-19 "nicht so schlimm" ist]

    Dazu kommt, dass die Wahrscheinlichkeit, zufällig auf einen Covid-19-Infizierten, der ansteckend ist, zu treffen, für den Einzelnen relativ gering ist: Selbst bei einer "RKI-Inzidenz" von 500 pro 100.000 Einwohnern wäre gerade mal einer von 200 infiziert (plus Dunkelziffer natürlich), von denen viele vermutlich auch nur zuhause sind und nicht draußen rumlaufen oder Termine wahrnehmen, so dass das Risiko, auf einen von denen zu treffen und sich anzustecken, für den gemeinen Beschäftigten als eher niedrig angesehen wird.

    Ein sehr wesentlicher Punkt für die Erstellung einer Gefährdungsbeurteilung ist die Frage, ob die Gefährdung durch einen Stoff am Arbeitsplatz deutlich *höher* ist als im allgemeinen täglichen Leben. Vieles deutet darauf hin, dass von den verantwortlichen Stellen die Ansicht vertreten wird, dass das Risiko, sich am Arbeitsplatz anzustecken, im allgemeinen nicht viel höher ist, als sich im Privaten bzw. im alltäglichen Leben anzustecken. Ich persönlich bin da anderer Meinung, da man im Privatleben - wenn man vorsichtig ist - sehr locker viel weniger Kontakte hat (bzw. die meisten Kontakte vermeiden kann) als im Berufsleben. Aber da man bei der Betrachtung nicht vom Individuum ausgeht, das vielleicht privat wirklich vorsichtig ist, sondern von einer allgemeinen Sichtweise her, zieht dieses Argument bezüglich des Arbeitsplatz-Schutzes leider überhaupt nicht. Vonseiten der Berufsgenossenschaften dürfte bei dem Versuch, entsprechende Maßnahmen durchsetzen zu wollen, schnell der Hinweis kommen, dass laut allgemeiner Veröffentlichungen des RKI die Mehrzahl der Ansteckungen im privaten Bereich, religiösen Veranstaltungen usw. zu suchen sei und nicht am Arbeitsplatz. Aus diesem Grund dürfte es übrigens auch schwer werden, Schäden aus einer Covid-19-Infektion, selbst dann, wenn man sich höchstwahrscheinlich am Arbeitsplatz angesteckt hat, als Berufskrankheit anerkennen zu lassen. Es wird das Argument kommen, dass sich kein typisches berufliches Risiko verwirklicht hat, sondern ein allgemeines Lebensrisiko.

    Zur Veranschaulichung: Die aktuelle Gefährdungsbeurteilung meines Arbeitgebers (Krankenhaus) geht davon aus, dass sowohl Angestellte der Notaufnahme als auch Angestellte des Notfallteams als auch Notärzte (die also vom Krankenhaus aus am Rettungsdienst teilnehmen) als auch sogar die Ärzte und Schwestern, die auf Stationen mit bekannt nachgewiesenen Corona-Patienten arbeiten, kein derart erhöhtes Risiko haben, dass dies die verpflichtende Zur-Verfügung-Stellung von FFP2-Masken für den täglichen Routine-Betrieb rechtfertigen würde. Diese Masken werden nur für die Behandlung von konkreten Verdachtsfällen als (aus BG- und Betriebsarzt-Sicht) nötig erachtet. Also wenn man konkret einen Patienten mit Luftnot, Fieber und belanntem Covid-19-Kontakt (oder was weiß ich, jedenfalls jemand, den man als konkretes Infektions-Risiko beurteilt) untersucht oder behandelt, *dann* muß *für diesen Patientenkontakt* mindestens eine FFP-2-Maske je Tag und je Mitarbeiter zur Verfügung gestellt werden. Vor dem Hintergrund halte ich es für unwahrscheinlich, dass man als Sozialpädagoge (oder auch als Arzt oder Pflegekraft) in einer Einrichtung, die nicht explizit bekanntermaßen Covid-19-Infizierte behandelt, das Recht auf FFP2-Masken vom Arbeitgeber durchsetzen kann. Ich vermute, die entsprechenden Stellen würden eine solche Vorsicht als Privatvergnügen abtun und darauf hinweisen, dass man die FFP-2-Maske, die man sich privat zum Einkaufen besorgt hat, ja gern bei der Arbeit tragen kann, wenn man will.

    Ich habe das Glück, dass mein Arbeitgeber übrigens, vermutlich mehr aus ökonomischem Eigeninteresse (infizierte Mitarbeiter, ggf. infizierte Patienten, Angst vor negativer Presse, wenn die Klinik zum Hotspot werden sollte, ...) als aus empathischer Fürsorge für die Angestellten in bestimmten Bereichen (z.B. Notaufnahme, alle Intensivstationen) die durchgehende Benutzung von FFP2-Masken vorschreibt und diese dementsprechend auch in derzeit ausreichender Zahl zur Verfügung stellt. Ich trage seit Oktober den ganzen Tag (zumindest beim Patientenkontakt) eine FFP2-Maske vom Arbeitgeber. Eine ordentliche Schutzbrille mußte ich mir selbst kaufen.

    Da ich rechtlich eine eher aussichtslose Position vermute, würde ich an deiner Stelle eher versuchen, auch auf einer derartigen freiwillig-argumentativen Schiene zu versuchen, die Zur-Verfügung-Stellung besseren Arbeitnehmer-Schutzes zu erwirken. Falls alles nicht fruchtet und man sich entscheidet, selbst Masken zu kaufen und zu benutzen, würde ich versuchen, mich bei der Arbeit zumindest mal damit fotografieren zu lassen oder irgendeine Bescheinigung zu bekommen, dass ich am Arbeitsplatz immer solche Masken getragen habe, um die Kosten wenigstens von der Steuer absetzen zu können, wenn schon der Arbeitgeber sich nicht zuständig fühlt. Abseits von jeglichen rechtlichen Anforderungen hilft grundsätzlich ausserdem manchmal ja auch, den Arbeitgeber einfach mit einem bestimmten Wunsch (möglichst mehrerer Arbeitnehmer gemeinsam) immer wieder zu nerven, darauf hinzuweisen, dass solche Masken auch das Risiko anderer Erkältungskrankheiten und somit unnötige Ausfälle am Arbeitsplatz vermeiden könnten usw. usf., wobei meiner Erfahrung nach zumindest im Gesundheitswesen und im ÖD solche Argumente im allgemeinen ja verpuffen.

    Bei Bedarf von Gewerkschaft, Betriebsrat, Betriebsarzt oder Sicherheitsbeauftragtem beraten lassen. Ich habe nur meine Perspektive und Erfahrung geschrieben, das ist nicht als fundierte rechtliche Beratung zu verstehen. Im Einzelfall beraten können einen besser die entsprechenden Stellen am eigenen Betrieb.

    Viel Glück!
    Geändert von bwlstudent (14.12.2020 um 04:45 Uhr)

  7. Junior Member

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    AW: Frage zu Arbeitsschutz - sozialer Bereich

    Zitat Zitat von bwlstudent Beitrag anzeigen
    Welche Schutzmaßnahmen im einzelnen nötig sind, muß in der sogenannten Gefährdungsbeurteilung festgelegt werden. Diese ist für jeden Arbeitsplatz zu erstellen und bei wesentlichen Änderungen der Gefährdung anzupassen.

    [...]

    Bei Bedarf von Gewerkschaft, Betriebsrat, Betriebsarzt oder Sicherheitsbeauftragtem beraten lassen. Ich habe nur meine Perspektive und Erfahrung geschrieben, das ist nicht als fundierte rechtliche Beratung zu verstehen. Im Einzelfall beraten können einen besser die entsprechenden Stellen am eigenen Betrieb.
    So sehe ich das auch.
    Wenn ihr einen Betriebsrat habt, fragt ihn, was er machen kann.

    Bei mir im Betrieb hat sich der Betriebsrat dafür stark gemacht, dass jede MitarbeiterIn tgl. eine Maske zur Verfügung gestellt bekommt. Andernfalls hätte er nicht den anderen Maßnahmen zugestimmt; Abstand, Nutzung RaucherInnenraum etc.

  8. Addict

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    AW: Frage zu Arbeitsschutz - sozialer Bereich

    Vielen Dank für eure Antworten, vor allem bwlstudent für die ausführliche Erklärung. Mir wäre das mit den FFP2-Masken nicht so wichtig, wenn ich nicht zur Risikogruppe gehören würde und bei meinem Klientel kann ich beileibe NICHT sicher sein, dass sie sich an die Schutzvorgaben halten bzw. sie überhaupt verstehen.

    Wir haben weder einen Betriebsarzt noch einen Betriebsrat, wir sind, auf Deutsch gesagt, ein mieser Verein (privater
    Träger). Deshalb kann ich mir keine Hilfe erhoffen.
    Das Leben ist ein Recht, keine Pflicht.

  9. Addict

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    AW: Frage zu Arbeitsschutz - sozialer Bereich

    Wer macht denn die Gefährdungsbeurteilung bei euch, wenn z.B. jemand schwanger wird?
    Ich bin eine Stepptanzballerinamärchenprinzessintierärztiiiin

  10. Senior Member

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    AW: Frage zu Arbeitsschutz - sozialer Bereich

    Ich finde es sehr traurig, dass im sozialen Bereich anscheinend die Sicherheit des Personals egal ist. Ich habe das selbe Spiel wie du durch. Auf der Seite der BGW gibt es auch Informationen. Hartnäckig bleiben. Ist es denn deinem Team egal, dass sie nicht ausreichend geschützt werden? Sonst gemeinsam Forderungen stellen.
    Kraweel, kraweel!
    Taubtrüber Ginst am Musenhain,
    trübtauber Hain am Musenginst:
    kraweel, kraweel.



  11. Addict

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    AW: Frage zu Arbeitsschutz - sozialer Bereich

    Zitat Zitat von hatschibuh Beitrag anzeigen
    Wer macht denn die Gefährdungsbeurteilung bei euch, wenn z.B. jemand schwanger wird?
    Das macht offensichtlich unsere dumme Chefin. Ich wüsste hier nicht, wer sonst.
    Das Leben ist ein Recht, keine Pflicht.

  12. Addict

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    AW: Frage zu Arbeitsschutz - sozialer Bereich

    Zitat Zitat von jordgubbe Beitrag anzeigen
    Ich finde es sehr traurig, dass im sozialen Bereich anscheinend die Sicherheit des Personals egal ist. Ich habe das selbe Spiel wie du durch. Auf der Seite der BGW gibt es auch Informationen. Hartnäckig bleiben. Ist es denn deinem Team egal, dass sie nicht ausreichend geschützt werden? Sonst gemeinsam Forderungen stellen.
    Unser Team besteht zu 98% aus, nunja, obrigkeitshörigen Einzellern, da ist nicht viel zu erwarten. Die meisten nehmen Corona nicht wirklich ernst, da wird sich weiterhin munter zum gemeinsamen Mittagessen getroffen etc.
    Das Leben ist ein Recht, keine Pflicht.

  13. Urgestein

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    AW: Frage zu Arbeitsschutz - sozialer Bereich

    Zitat Zitat von jordgubbe Beitrag anzeigen
    Ich finde es sehr traurig, dass im sozialen Bereich anscheinend die Sicherheit des Personals egal ist. Ich habe das selbe Spiel wie du durch. Auf der Seite der BGW gibt es auch Informationen. Hartnäckig bleiben. Ist es denn deinem Team egal, dass sie nicht ausreichend geschützt werden? Sonst gemeinsam Forderungen stellen.
    Wir werden, sobald eine positive Jugendliche bei uns isz, in "arbeitsQuarantäne" geschickt, dh wir dürfen zu hause nicht mehr raus ausser zum arbeiten. Sehr absurd. Und das ist vom "Schweizer Gesundheitsamt" so abgesegnet, weil wir ja alle Masken tragen und/oder 1,5 Meter Abstand haben. Meine kollegen*innen sitzen mit dann evtl einer positiven Person am mittagtisch, sie essen usw und nie und nimmer wird der Abstand eingehalten und oder immer Maske getragen aber zum arbeiten reichts dann doch nicht. Absurde welt. Hauptsache man kann noch arbeiten, alles andere ist Wurst. Ich könnte kotzen.
    neu.gierig.toll.kühn

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